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Amtliche Publikation der Beschlüsse
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NEUES SACHGESCHÄFT

Antrag des Stadtrates betreffend
Genehmigung des Rahmenvertrags mit dem Alters- und Pflegezentrum Bruggwiesen (APZB) für die Jahre 2025 – 2028

DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE

Mit Beschluss vom 4. April 2019 hat das Stadtparlament (damals Grosser Gemeinderat) die Totalrevision der Verordnung für das Alters- und Pflegezentrum Bruggwiesen (VO APZB) genehmigt. Basierend auf der Verordnung genehmigte das Stadtparlament mit Beschluss vom 11. Juni 2020 (GGRB-Nr. 2020-49) erstmals den erneuerten Rahmenvertrag für das APZB der Jahre 2021 – 2024. Der Rahmenvertrag endet per 31. Dezember 2024 und muss erneuert werden.

Der Stadtrat und der Verwaltungsrat des APZB erarbeiteten den Rahmenvertrag 2025 – 2028 unter Einbezug der Gemeinde Lindau. Die wichtigsten strategischen und finanziellen Vorgaben und Rahmenbedingungen im Rahmenvertrag 2025 – 2028 für das APZB sind:

-    Aufbau und Betrieb von 56 altersgerechten Wohnungen mit dem Angebot «Wohnen am Stadtgarten»;

-    Weitere Entwicklung und Stärkung des «Tageszentrums Bruggwiesen»;

-    Zusicherung der Trägergemeinden für eine Teilübernahme der Anschubfinanzierung des Projektes «Wohnen am Stadtgarten»;

-    Defizitgarantie der Trägergemeinden für das Projekt «Wohnen am Stadtgarten».

-    Jährlicher Beitrag der Trägergemeinden an den Betrieb des «Tageszentrum Bruggwiesen»;

Der Stadtrat Illnau-Effretikon, der Gemeinderat Lindau und der Verwaltungsrat des Alterszentrum Bruggwiesen sind überzeugt, dass die Weiterentwicklung des Angebots des APZB mit der Realisierung des Projektes «Wohnen am Stadtgarten» einen wichtigen Beitrag bei der Bewältigung der demographischen Entwicklung und der damit verbundenen markanten Zunahme der Gruppe von Hochbetagten leisten wird. Gleichzeitig wird dem grossen und wachsenden Bedürfnis nach altersgerechten Wohnungen mit Dienstleistungen der betroffenen Personen und Bevölkerungsteile entsprochen.

Der Stadtrat unterbreitet dem Stadtparlament den Antrag, den Rahmenvertrag mit dem APZB für die Jahre 2025 – 2028 zu genehmigen. Als Defizitbeitrag für das «Tageszentrum» soll ein jährlich wiederkehrender Kredit von maximal Fr. 66'665.- bewilligt werden.

Für das Angebot «Wohnen am Stadtgarten» beantragt der Stadtrat einen Beitrag von maximal Fr. 201'665.- an die Aufbaukosten sowie eine Defizitgarantie für zwei Fünfjahresperioden von total maximal Fr. 333’333.-.

Das Geschäft wird durch die Geschäftsprüfungskommission als hauptberatende Kommission vorberaten. Angesichts des finanziellen Aspekts trägt im Rahmen eines Mitberichtes, die Rechnungsprüfungskommission zur Beurteilung bei.

Die Geschäftsleitung koordiniert mit den beiden Kommissionspräsidien das entsprechende Verfahren.
Die weiterführenden Unterlagen sind ebenso im Abschnitt A dieses Newsletters abrufbar.

BERICHTE DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION

Die Rechnungsprüfungskommission hat ihre Vorberatungen zu folgenden Geschäften abgeschlossen:

Antrag des Stadtrates betreffend
Genehmigung der Bauabrechnung und Bewilligung eines neuen Rahmenkredites für den Bau von Quartier-Unterflurcontainern für Kehricht

Die Kommission beantragt Genehmigung.
Zum detaillierten Kommissionsbericht

Antrag des Stadtrates betreffend
Genehmigung eines jährlich wiederkehrenden Kredites für die Umsetzung des Kantonalen Integrationsprogramm 2024-2027 (KIP 3)

Die Kommission beantragt Genehmigung unter Einfügung einer zeitlichen Limitierung.
Zum detaillierten Kommissionsbericht

BEANTWORTUNG EINES PARLAMENTARISCHEN VORSTOSSES

Der Stadtrat beantwortet die Interpellation von Markus Annaheim, SP, betreffend Kulturkonzept der Stadt Illnau-Effretikon.

Die ausführliche Antwort des Stadtrates finden Sie im Abschnitt C dieses Newsletters.

EINGANG NEUER PARLAMENTARISCHER VORSTÖSSE

Silja Benker, Grüne, Dominik Mühlebach, SP, und Mitunterzeichnende, erkundigen sich beim Stadtrat im Rahmen einer Interpellation, wie die Prävention und Intervention bei sexuellen Übergriffen und häuslicher Gewalt gefördert und mit entsprechenden Massnahmen umgesetzt werden kann.

Die Vorstossurhebenden wünschen eine schriftliche Antwort.

Der Stadtrat hat vier Monate Zeit, die Fragen zu beantworten.

Leonie Antweiler, SP, Dominik Mühlebach, SP, und Mitunterzeichnende, möchten den Stadtrat mittels eines Postulates anregen, zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, an der Brandrietstrasse, Effretikon, eine Bushaltestelle zu errichten.

Damit ein Postulat durch den Stadtrat bearbeitet wird, bedarf es eines Unterstützungsbeschlusses durch das Stadtparlament. Der Vorstoss wird an der nächsten Sitzung debattiert.

Die Links zu den Vorstössen im Wortlaut finden Sie im Abschnitt D dieses Newsletters.

IM DETAIL

A. NEUES SACHGESCHÄFT

Geschäft-Nr. 2024/059
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung des Rahmenvertrags mit dem Alters- und Pflegezentrum Bruggwiesen (APZB) für die Jahre 2025 – 2028

NEUE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Rahmenvertrag 2025 – 2028
Beilage 2: Schreiben Verwaltungsrat APZB: Anträge an die Stadt Projekte «Wohnen am Stadtgarten»
Beilage 3: Businessplan Wohnen am Stadtgarten
Beilage 4a: Mietzinsübersicht Wohnungen am Stadtgarten
Beilage 4b: Antrag Beitrag von 80 % der Aufbaukosten
Beilage 5: Berechnung Aufbaukosten
Beilage 6: Antrag Defizitgarantie für «Wohnen am Stadtgarten»
Beilage 7: Konzept «Tageszentrum Bruggwiesen»
Beilage 8: Finanzplan «Tageszentrum Bruggwiesen»

Das Geschäft wird durch die Geschäftsprüfungskommission federführend vorberaten.
Die Rechnungsprüfungskommission verfasst einen Mitbericht zu den finanziellen Aspekten der Vorlage.

B. BERICHTE DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION

Geschäft-Nr. 2023/053
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines jährlich wiederkehrenden Kredites für die Umsetzung des Kantonalen Integrationsprogramm 2024-2027 (KIP 3)

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Konzept Kantonales Integrationsprogramm 2024-2027 (KIP 3)
Beilage 2: Rahmenvertrag mit Kanton Zürich
Beilage 3: Leistungsvereinbarung und Leistungskatalog
Beilage 4: Leistungskatalog Illnau-Effretikon im KIP 3

NEUES DOKUMENT
Bericht der Rechnungsprüfungskommission

Geschäft-Nr. 2023/056
Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung der Bauabrechnung und Bewilligung eines neuen Rahmenkredites für den Bau von Quartier-Unterflurcontainern für Kehricht

BISHERIGE DOKUMENTE
Antrag des Stadtrates zu Handen des Stadtparlamentes
Beilage 1: Buchhaltungsnachweis Quartier-Kehrichtunterflurcontainer, Bau

NEUES DOKUMENT
Bericht der Rechnungsprüfungskommission

C. BEANTWORTUNG PARLAMENTARISCHER VORSTOSS

Geschäft-Nr. 2023/049
Interpellation Markus Annaheim, SP und Mitunterzeichnende, betreffend dem neuen Kulturkonzept Illnau-Effretikon

BISHERIGES DOKUMENT
Vorstoss

NEUES DOKUMENT
Antwort des Stadtrates

D. EINGANG PARLAMENTARISCHER VORSTÖSSE

Geschäft-Nr. 2024/060
Interpellation Silja Benker, Grüne, Dominik Mühlebach, SP, und Mitunterzeichnende betreffend Prävention und Intervention bei sexuellen Übergriffen und häuslicher Gewalt

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

Geschäft-Nr. 2024/061
Postulat Leonie Antweiler, SP, Dominik Mühlebach, SP, und Mitunterzeichnende betreffend Errichtung einer Bushaltestelle an der Brandrietstrasse

NEUES DOKUMENT
Vorstoss

E. WEITERE INFORMATIONEN

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Kontakt: praesidiales@ilef.ch